Die Kälteschmiede   

AGB


I.I. Allgemeines

1. Diese Bedingungen liegen allen unseren Angeboten, Lieferungen und Leistungen zugrunde.
Dies gilt auch ohne ausdrücklichen Hinweis für weitere Geschäfte zwischen denselben Vertragsparteien.
Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten auch ohne unseren ausdrücklichen Widerspruch nicht.
2. Nebenabreden und Änderungen sind nur wirksam, wenn sie vom Lieferer schriftlich bestätigt sind. Die Einholung baupolizeilicher und behördlicher Genemigungen obliegt dem Besteller. Abnahmen, die die Gesamtanlagen betreffen (z.B. TÜV, Berufsgenossenschaft), sind Angelegenheiten des Betreibers.
3. Unsere Angebote sind freibleibend. Unsere Auftragsbestätigungen oder Bestätigungsschreiben sind maßgebend für den Vertragsinhalt. Mündliche oder fernmündliche Erklärungen von Vertretern oder Angestellten erlangen erst durch unsere schriftliche Bestätigung Gültigkeit. Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Beschreibungen usw. in Angeboten, Preislisten und sonstigen allgemeinen Drucksachen sind bestmöglich erstellt, bzw. ermittelt, jedoch nur annähernd maßgebend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

II. Preise

Preise verstehen sich in Euro ab Lager ausschließlich Verpackung, Verladung und Versand.
Preiserhöhungen behalten wir uns vor für Lieferfristen ab vier Monate im Verhältnis gestiegener Material-, Lohn- und Allgemeinkosten.
Die Preise enthalten keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Sie wird zusätzlich in der jeweiligen gesetzlichen Höhe berechnet.

III. Zahlungsbedingungen
1. Zahlungen sind bar ohne jeden Abzug kostenfrei für uns zu leisten.
Im Falle unbarer Zahlungen ist für ihre Rechtzeitigkeit die Gutschrift auf unserem Konto maßgebend.
Sofern nicht anders schriftlich von uns bestätigt, gilt:
a) Bei Geschäften kleineren Umfangs netto Kasse;
bei Versandbereitschaft Zug um Zug nach Erhalt der Rechnung.
b) Bei Geschäften mit einer Lieferfrist bis zu 3 Monaten oder einem Auftragswert unter Euro 10.000,- ein Drittel des Bestellwertes am Bestelltag, der Rest bei Lieferung, spätestens jedoch 14 Tage nach Versandbereitschaft, falls sich die Lieferung aus Gründen verzögert, die wir nicht zu vertreten habe.
c) Bei Geschäften mit einer Lieferzeit von mehr als 3 Monaten oder einem Auftragswert über Euro 100.000,-: 40% des Bestellwertes bei Erhalt der Auftragsbestätigung, 30% des Bestellwertes bei Versandbereitschaft, 30% bei Lieferung, spätestens jedoch 14 Tage nach Versandbereitschaft, falls sich die Lieferung aus Gründen verzögert, die wir nicht zu vertreten haben.
d) Bei Geschäften mit einer Lieferzeit von mehr als 6 Monaten oder einem Bestellwert von über Euro 100.000,- bleibt die Vereinbarung besonderer Bedingungen vorbehalten.
c) Bei Lieferungen und Arbeiten, für die bei Bestellung keine vorläufige Abschlußsumme festgelegt werden kann, behält sich der Lieferer vor, je nach Umständen eine Anzahlung bei Bestellung und Abschlagszahlungen während der Dauer der Ausführungen nach Maßgabe der angewachsenen Kosten einzufordern.
Anzahlungen und Abschlagszahlungen werden nicht verzinst.
2. Skonti dürfen nur abgezogen werden, wenn sie von uns schriftlich zugesagt wurden. Abzug vereinbarter Skonti setzt stets voraus, daß der Besteller nicht mit anderen Zahlungen im Verzug ist.
3. Spätester Fälligkeitstermin und verzugsbegründend ist für alle Lieferungen und Leistungen der 30. Kalendertag nach Rechnungsdatum. Im Falle des Verzugs sind wir berechtigt, Zinsen in Höhe von mindestens 6% über dem Deutschen Bundesbankdiskontsatz zu berechnen.
4. Im Falle des Verzugs, insbesondere bei Zahlungseinstellung, Nachsuchung eines Vergleichs oder Moratoriums werden unsere sämtlichen Forderungen sofort fällig. Darüber hinaus sind wir in solchen Fällen berechtigt, von anderen Verträgen mit dem Kunden zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
5. Der Kunde kann nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die unbestritten  oder rechtskräftig sind. Dasselbe gilt für Zurückhaltungsrechte wegen behaupteter Gegenrechte.

IV. Lieferfristen

1. Sind wir durch höhere Gewalt, Streik oder Aussperrung oder unvorhergesehener Ereignisse , die trotz der vernünftigerweise zu erwartenden Vorsichtsmaßnahmen nicht vermieden werden konnten, an der Erfüllung unserer Lieferpflicht gehindert, verlängert sich die Lieferfrist in angemessener Weise. Wird durch derartige Ereignisse die Lieferung nachträglich unmöglich oder für uns unzumutbar, sind wir berechtigt, ganz oder teilweise ohne Verzugsfolgen für uns vom Vertrag zurückzutreten.
2. Bei Lieferverzug hat der Kunde uns eine angemessene Nachfrist zu setzen.
3. Bei Lieferverzug oder durch uns verschuldeter nachträglicher Unmöglichkeit der Lieferung sind bei Handelsgeschäften Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung ausgeschlossen, wenn nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei uns vorliegt.
Wird bei Handelsgeschäften die Lieferung durch unser Verschulden verspätet ausgeführt und erleidet der Kunde hierdurch Schaden, kann er eine Verzugsentschädigung in Höhe des nachgewiesenen Schadens, maximal jedoch 0,5% desjenigen Teils der Lieferung verlangen, der wegen der Verspätung nicht in zweckdienlichen Gebrauch genommen werden kann. Diese Beschränkung gilt nicht, wenn bei uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
V. Versand und Verpackung
Versand und Verpackung unterliegen unserem Ermessen nach wirtschaftlichen und praktischen Gesichtspunkten.
Der Kunde hat keinen Anspruch auf Rücknahme der Verpackung.
Versichert werden Sendungen nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden und zu seinen Lasten.

VI. Gefahrenübergang

Der Kunde trägt die Gefahr der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Lieferung, auch für die Gefahr einer fahrlässigen Beschädigung durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen
a) nach Übergabe

b) ab dem Zeitpunkt der Versendung
c) im Falle des Verzugs mit der Übernahme/Abnahme
d) bei vereinbarter Abholung durch den Kunden, ab dem zweiten Tag, der auf das Datum unserer Versandbereitschaftsmeldung folgt.
VII. Gewährleistung
1. Für alle Lieferungen beträgt die Gewährleistung 12 Monate ab Gefahrenübergang.
2. Beantstandungen jeder Art sind spätestens innerhalb von sieben Tagen nach Empfang von Lieferungen und Leistungen bei uns schriftlich geltend zu machen. Andernfalls gelten fehlerhafte oder andere als die gewünschten Lieferungen und Leistungen als genehmigt.
3. Fehlerhaftte Teile sind nach unserer Wahl unentgeltlich nachzubessern oder neu zu liefern.
Der Kunde trägt allerdings die Kosten der Überprüfung, wenn sich im Zuge der Überprüfung ergibt, daß kein Anspruch auf Gewährleistung bestand.
4. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine entsprechende Ermäßigung des von uns berechneten Preises verlangen (Minderung) oder aber dessen Rückzahlung Zug um Zug gegen Rückgabe unserer Lieferung (Wandlung).
5. Weitere Ansprüche des Kunden gegen uns und unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.
6. Bei den unter unsere Gerwährleistung fallenden Instandsetzungsarbeiten hat der Kunde die Kosten der erforderlichen Hilfsarbeiter sowie die etwa durch die Instandsetzungsarbeiten verursachten Strom- und sonstigen Betriebskosten zu tragen.
7. Voraussetzung für die Gewärleistung ist, daß sich der Liefergegenstand in der Bundesrepublik Deutschland befindet und das alle Zahlungen in der unter III. genannten Fristen geleistet wurden.

VIII. Schadensersatzansprüche

Schadenersatzansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen, es sei denn, daß das Gesetz den Ausschuß im Falle vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhaltens unsererseits oder unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen verbindet.
Dieser Auschluß einschließlich seiner Einschränkung gilt insbesondere bei Schadensersatzansprüchen aus dem Kaufvertrag-, Werkvertrags- und Dienstvertragsrecht, aus positiver Forderungsverlezung, aus der Verletzung von Pflichten bei den Vertragsverhandlungen und aus unerlaubter Handlung.

IX. Eigentumsvorbehalt

1. Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden zustehender Ansprüche. Vorher ist Verpfändung oder Sicherheitsübereignung untersagt und Weiterveräußerung nur Wiederverkäufern im gewöhnlichen Geschäftsvorgang unter der Bedingung gestattet, daß der Wiederverkäufer von seinem Kunden Bezahlung erhält.
2. Im Falle der Weiterveräußerung durch Wiederverkäufer erfolgen Be- und Verarbeitung für uns, ohne uns zu verpflichten. Wird die Ware mit anderen Gegenständen vermischt oder verbunden, so tritt der Wiederverkäufer uns schon jetzt seine Eigentums- bzw. Miteigentumsrechte an den vermischten Beständen oder dem neuen Gegenstand ab; er verwahrt diese mit kaufmännischer Sorgfalt für uns.
Veräußert der Wiederverkäufer unsere Ware, gleich in welchem Zustand, so tritt er schon jetzt Forderungen, mit allen Nebenrechten, die ihm aus diesen Veräußerungen zustehen, oder aufgrund damit verbundenen Teilzahlugns- oder sonstigen Finanzierungsverträgen auf uns übergehen können, an uns ab.
Der Wiederverkäufer ist auf Verlagen verpflichtet, seine Kunden von der Abtretung zu benachrichtigen und uns die zur Geltendmachung der Rechte gegen seine Kunden erforderlichen Anschlüsse zu geben und Unterlagen auszuhändigen. Bis auf Widerruf ist der Wiederverkäufer zur Einziehung der neu entstandenen Kaufpreisforderung befugt. Etwaige Kosten von Inkasso und Investitionen trägt der Kunde. Der Kunde hat auf seine Kosten alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um eine Beeinträchtigung oder den Verlust der uns an den gelieferten Waren zustehenden Rechte zu verhindern. Etwaige Nachteile, die dem Kunden infolge Nichtbeachtung dieser Verpflichtung entstehen, gehen zu seinen Lasten.

X. Sonstiges

1. Auf die vertraglichen Beziehungen ist ausschließlich das deutsche Recht mit Ausnahme des UN-Kaufrechts anwendbar.
2. Die Unwirksamkeit einzelner Bedingungen oder Vertragsabsprachen berührt die Gültigkeit dieser Bedingungen im übrigen oder des Vertrages ansonsten nicht.
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Flieden.
3. Ist der Kunde Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Kunde im  Inland keinen allgemeinen Gerichtstand, gilt als solcher Fulda als vereinbart für alle sich aus den geschäftlichen Beziehungen mittelbar oder unmittelbar ergebenden Streitigkeiten.


    VERWALTUNG
    Im Eichgrund 2a  
    D-36103 Flieden  
    Telefon: +49(0)6655/9116-0
    Telefax:  +49(0)6655/9116-19
   
    info@kke-system.de
FERTIGUNG  
Am Märzbrunen 1  
D-36124 Eichenzell-Lütter  
Telefon: +49(0)6655/9116-21 


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